07.10.2021 - Im Zukunftsprozess ist ein Meilenstein erreicht: Nachdem im Juni die bisherigen Ergebnisse der MünsterZukünfte in den Rat der Stadt Münster eingebracht wurden, haben sich die Bezirksvertretungen und zahlreiche Ratsgremien im Anschluss an die Sommerferien damit beschäftigt. Nun wurde in der letzten Septemberwoche vom Rat die Entscheidung gefällt.
Der Rat der Stadt Münster hat die Vorlage zu den MünsterZukünften einstimmig geändert beschlossen. Die Entscheidung im Wortlaut und wie es weitergeht. Ein kurzes Update.
Zur Einbringung der Vorlage in den Rat der Stadt Münter im Juni hatten wir das Vorgehen und alle Anlagen genau erläutert. Nach der Einbringung hatten alle Gremien die notwendige Zeit, um die umfangreichen Ergebnisse zu lesen. Anschließend haben insgesamt 23 Gremien im Anschluss an die Sommerferien über die Inhalte beraten. Am 29. September 2021 stand die Vorlage nach den Beratungen in den Bezirksvertretungen und Ausschüssen planmäßig auf der Tagesordnung des Rates. Dort wurde diese einstimmig geändert beschlossen.
Der Beschluss basiert auf der eingebrachten Vorlage V/0487/2021 und beinhaltet die in den Gremien und im Rat eingebrachten Ergänzungen und Änderungen.
I. Sachentscheidung:
1. Der Rat würdigt ausdrücklich die in einem außerordentlich breit angelegten und sehr intensiven Dialogprozess gemeinsam von Stadtgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung erarbeiteten Eckpunkte für die Zukunftsentwicklung von Münster und begrüßt, dass gemeinsam mit den beteiligten Akteurinnen und Akteuren erste Umsetzungsschritte initiiert wurden (Anl. 1, Anl. 2, Anl. 3).
2. Der Rat beschließt, dass die im Zukunftsprozess erarbeiteten Ergebnisse als Grundlage für die Beantragung von (Städtebau-)Fördermitteln genutzt werden können (Anl. 3).
3. Der Rat unterstreicht, dass die im Zukunftsprozess erarbeiteten Ergebnisse die Ziele der „Nachhaltigkeitsstrategie 2030" und des „Masterplans 100 % Klimaschutz/Unser Klima 2030" bereits teilweise aufgreifen, diese durch einen räumlichen Ansatz konkretisieren und deren Umsetzung im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung vorantreiben. Der Rat beschließt, dass die Ergebnisse der MünsterZukünfte so umgesetzt werden, dass sie das Ziel der Klimaneutralität 2030 unterstützen. Der Rat erwartet, dass erkennbare Zielkonflikte zwischen beschlossenen Leitbildern, Handlungsstrategien, Masterplänen etc. in einem laufenden intensiven Austauschprozess möglichst frühzeitig identifiziert und systematisch bearbeitet werden.
4. Der Rat nimmt die Ergebnisse der MünsterZukünfte zur Kenntnis:
5. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Szenarioanalyse als erstrebenswertes Szenario das „Wert-volle Münster" identifiziert hat, für das insbesondere die Werte der Stadtgesellschaft (v.a. auch zivilgesellschaftliches Engagement), die Wissenschaft und die Wirtschaft relevant sind. Der Rat begrüßt, dass diese Themen bereits im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 aufgegriffen wurden.
6. Der Rat begrüßt, dass im Integrierten Stadtentwicklungskonzept Münster 2030 (ISEK 2030) bereits parallel zur Erarbeitung eines gesamtstädtischen, räumlich-funktionalen Leitbilds die teil- - 3 - V/0487/2021 räumlich integrierenden ISEK-Leitthemen, „Innenstadt ist mehr …“, „Vielfalt der Stadtteile“ und „Urbane Wissensquartiere“ umsetzungsorientiert mit den Akteurinnen und Akteuren bearbeitet werden (vgl. Anl. 3 E).
7. Der Rat begrüßt, dass auch die weiteren Leitthemen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Münster 2030 mit einem integrierten Ansatz umsetzungsorientiert gemeinsam mit der Stadtgesellschaft weiterverfolgt werden, wobei die Umsetzung programmatisch, prozessual und/oder projektorientiert erfolgt und bisher unterschiedliche fachliche Tiefe erreicht hat (vgl. Anl. 3 E).
8. Der Rat begrüßt, dass auch weitere relevante Stadtentwicklungsthemen wie v. a. Bildung, Sport, Kultur integriert in den ISEK-Leitthemen mit bearbeitet wurden, wie z.B. bei „Vielfalt der Stadtteile", bei „Innenstadt ist mehr ..." und bei „Urbane Wissensquartiere". Der integrierte Einbezug gilt ausdrücklich auch für die sehr wichtigen Themen „ Klimaschutz/Klimaanpassung", Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention / Aktionsplan Münster inklusiv und „Umsetzung Nachhaltigkeitsstrategie 2030", deren fachliche Bearbeitung in umfänglichen separaten Prozessen erfolgt ist bzw. erfolgt.
9. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass coronabedingt nicht mehr alle ISEK-Stadtforen in Präsenz durchgeführt werden konnten und insbesondere zum Leitthema „Vielfalt und sozialer Zusammenhalt/Stadt in der sozialen Balance" noch eine öffentliche Erörterung und abschließende Bearbeitung aussteht. Der Rat beschließt, den dialogorientierten Beteiligungsansatz mit der Durchführung des noch ausstehenden Stadtforums und darüber hinaus zu evaluieren und dessen Einsatz für weitere Stadtentwicklungsthemen in integrierender Perspektive in der angekündigten Vorlage über die Zukunft der Beteiligung zu diskutieren. Dazu gehören z.B. die Bedeutung der Kultur für die Stadtentwicklung, Gesundheit in der Stadtentwicklung, Post-Corona-Stadt. Der Rat bekräftigt die Bedeutung partizipativer und inklusiver Stadtgestaltung und -entwicklung und beschließt, dass auch die Art und Weise der Beteiligung partizipativ und reflexiv sowie unter Einbeziehung inklusiver Beteiligungsformen weiterentwickelt werden soll.
10. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass in den MünsterZukünften noch einmal nachdrücklich unterstrichen worden ist, dass zukunftsorientierte Stadtentwicklung nur gemeinsam mit den regionalen Partnerinnen und Partnern erfolgen kann, wozu insbesondere die Stadtregion Münster, das Münsterland, die EUREGIO und das Städtenetzwerk MONT gehören. Der Rat beschließt, dass diese Kooperationsprozesse weiter umsetzungsorientiert vorangetrieben werden sollen.
11. Der Rat begrüßt, dass im Rahmen von Gutes Morgen Münster, den daraus entwickelten Projekten „Zukunftsspaziergänge“ und Wettbewerb „Vielfalt machen“ sowie „#stadtsache“ innovative Werkzeuge für Beteiligung und ko-kreative Zukunftsgestaltung entwickelt und erfolgreich mit Kindern/Jugendlichen sowie weiteren Gruppen erprobt werden konnten.
12. Der Rat beschließt, dass die Erfahrungen mit analoger und digitaler Beteiligung aus den MünsterZukünften in die systematische Weiterentwicklung der Öffentlichkeitsbeteiligung einfließen sollen, und beauftragt die Verwaltung, zielführende Instrumente bereits bei aktuellen Prozessen anzuwenden. Der Rat bekräftigt die Bedeutung einer ko-kreativen Zukunftsgestaltung.
Hinweis: Die hier dokumentierte Beschlussfassung entspricht der Ratsentscheidung zur Vorlage V/0487/2021 Sitzung am 29.09.2021. Die gesamte Niederschrift der Ratssitzung finden Sie in Kürze im Ratsinformationssystem.
Alle erwähnten Anlagen finden Sie hier in digitaler Form.
Gerne lassen wir Ihnen auch ein kostenloses Druckexemplar einer oder mehrerer Anlagen zukommen (z.B. die Ergebnisse im Überblick als Magazin), schreiben Sie uns einfach eine kurze Nachricht mit Ihrer Anschrift über das Kontaktformular. Alternativ erhalten Sie das Magazin MünsterZukünfte auch in der Münster Information (Heinrich-Brüning-Straße 7) und im Zentrum Planen und Bauen (Albersloher Weg 33) zu den üblichen Öffnungszeiten.
Die öffentlichen Stadtforen können nun nach der coronabedingten Pause wie angekündigt weitergehen. Ganz konkret soll schon am 18.11.2021 das Stadtforum StadtKultur - KulturStadt stattfinden, weitere Informationen dazu folgen bald hier in unserem Zukunftsportal.
In 2022 geht es weiter: Das ausstehende Leitthema Vielfalt und sozialer Zusammenhalt steht im Fokus unseres Stadtforums „Stadt in der sozialen Balance“, voraussichtlich im ersten Quartal 2022. Und auch für das bereits kurz vor Corona fest terminierte Thema "Beteiligung weiter denken" wird das Format des Stadtforums genutzt werden.
Parallel wird die Umsetzung vorangetrieben, wie, siehe oben, zum Beispiel durch die Dialogtage zur Zukunft der Innenstadt, durch das CorrensLab zu den Urbanen Wissensquartieren und durch den Stadtteilentwicklungsprozess in Berg Fidel.
Es gibt also wieder viele Möglichkeiten, an der Münsters Zukunft mitzuarbeiten ...