Lokale Demokratie stärken - Beteiligung weiterentwickeln
21.06.2024 - Wie sieht eine zukunftsfähige mitgestaltende Beteiligung der Einwohner*innen für Münster aus? Das war Thema unseres Stadtforums am 20. Juni unter der Überschrift "Lokale Demokratie stärken – Beteiligung weiterentwickeln"
Eine Aufgabe der MünsterZukünfte war es, eine "systematische Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung" auf den Weg zu bringen. Dahinter steckt die Frage nach Standards und Strukturen der Beteiligung, die sich viele Städte in den letzten 10-15 Jahren gestellt haben. Für Münster entstanden, unter den Bedingungen der Corona-Zeit, die "Leitorientierungen für eine Gute Öffentlichkeitsbeteiligung – Kommunikation, Partizipation und Koproduktion in Münster", die auch in Leichter Sprache vorgelegt wurden. Zudem in jüngster Zeit der neue "Leitfaden Inklusive Beteiligung".
Dabei boten die MünsterZukünfte den Rahmen, neue Formen der Beteiligung auszuprobieren und eine Bilanz besonderer Beteiligungsangebote der letzten Jahre zu ziehen - dokumentiert in unserem Magazin No. 2 MünsterBeteiligung. Die digitale Beteiligung hat im Rahmen des Smart City-Prozesses große Schritte gemacht. Zudem haben wir uns in einem Projekt des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) dem Vergleich und Austausch mit 15 anderen Großstädten gestellt. Mit den Ergebnissen liegt eine Standortbestimmung vor.
Impressionen vom Stadtforum
Fotos: Jörg Kersten / medlay
Graphic Recording: Sven Kröger / thegraphicalrecorder.net (Klick aufs Bild zur vergrößerten Ansicht)
Wo stehen wir?
Bereits für März 2020 war ein Stadtforum zum Thema angesetzt – es wurde die erste Beteiligungsveranstaltung, die der aufkommenden Corona-Pandemie weichen musste. Diese schwierigen Bedingungen für die Öffentlichkeitsbeteiligung, und insbesondere einen dynamischen Prozess wie die MünsterZukünfte, sollten die nächsten Jahre prägen. Dafür gelang es, auch die Chancen der Situation auszuloten und zu adressieren: Das folgende "Webforum" zum Teilthema "Beteiligung digitaler denken" konnte mit Unterstützung der Smart City-Allianz und aus dem Konzern Stadt Münster als große Online-Veranstaltung datensicher und technisch stabil durchgeführt werden. Ende 2021 wurden die wichtigsten Schlussfolgerungen und Vorschläge dem Rat der Stadt vorgelegt. Verschiedene Handlungsansätze wurden seitdem verfolgt. Ganz zentral dabei: Wie erreichen wir zukünfig besser die "Stillen", die bisher kaum Angebote der Bürgerbeteiligung wahrnehmen, z.B. auch Kinder und Jugendliche. Weiterhin ist die Etablierung einer digitalen Beteiligungsplattform erfolgt, und der Aufbau eines zentralen Beteiligungsportals in Arbeit, das im Rahmen unseres Stadtforums erstmals gezeigt wird.
Das Stadtforum
Das Stadtforum widmete sich der Frage, ob eine veränderte Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner auch unsere lokale Demokratie zu stärken vermag. Dieser wurde am 20. Juni nachgegangen und verschiedene Ansatzpunkte und Teilaspekte mit kompetenten Gästen in insgesamt fünf Arbeitsgruppen diskutiert:
- Strukturierte Beteiligung in Münster weiterentwickeln (Marion Stock, Stiftung Mitarbeit Bonn) • Über „Leitorientierungen“ hinaus: Welche zusätzlichen Strukturen werden für die Weiterentwicklung der Beteiligung in Münster empfohlen
- Digitale Beteiligung weiterentwickeln (Dr. Fee Thissen, NetzwerkStadt /Büro für Urbane Transformation, Oberhausen) • Was könnte, was sollte ein Beteiligungsportal für Münster leisten?
- Gemeinsam Stadtmachen weiterentwickeln (Tobias Bäcker, startklar a+b GmbH, Köln) • Wie können Bürgerinnen und Bürger, Initiativen, Vereine und Unternehmen selbst tätig werden? Wie können sie Projekte initiieren oder an ihnen mitwirken?
- Losbasiert + intensiv: Chancen und Grenzen von Bürger*innen-Räten und ähnlichen Verfahren (Prof. Dr. Roland Roth, Berlin) • Wichtige Themen intensiv erörtern: Durch Zufallsauswahl der Teilnehmenden zu sach- und gemeinwohlorientierten Empfehlungen?
- "Die Stillen hören" - die Einbindung vielfältiger Zielgruppen weiterentwickeln (Sofie Eichner, StadtRaumKonzept GmbH, Dortmund) • Wie kann Beteiligung zugänglicher und vielfältiger werden?
Der Tagungsraum NEO im MCC Halle Münsterland kurz vor der Veranstaltung
Bild: Stadt Münster / Jörg Kersten | medlay
Das Programm
Moderation: Prof. Dr. Klaus Selle / Dr. Fee Thissen
- 17:00 bis 17:15 Uhr: Begrüßung und Einführung
(Herr Oberbürgermeister Markus Lewe) - 17:15 bis 17:35 Uhr: Keynote-Vortrag (Prof. Dr. Roland Roth, Berlin)
- Demokratie wirksam fördern - Handlungsempfehlungen für eine demokratische Praxis
- 17:35 bis 18:15 Uhr: Podiumsdiskussion unter Einbeziehung des Publikums
(mit Marion Stock, Tobias Bäcker, Sofie Eichner u.a.) - 18:15 bis 18:45 Uhr Pause mit Essensangebot, Wechsel in die Arbeitsgruppenräume
- 18:45 bis 20:15 Uhr: Arbeitsgruppenphase
- 20:15 bis 20:45 Uhr: Zusammenführen der Empfehlungen aus den Workshops
- 20:45 bis 21:00 Uhr: Stärkung der lokalen Demokratie und Weiterentwicklung von Beteiligung – ein Ausblick mit
- Prof. Dr. Roland Roth und Marion Stock
- Oberbürgermeister Markus Lewe
- Stadtbaurat Robin Denstorff
Der Veranstaltungsort ist barrierefrei nutzbar, eine Beteiligungslotsinnen unterstützte bei Bedarf. Individuelle Unterstützungsbedarfe, insbesondere für die Arbeitsgruppenphase, konnten bei der Anmeldung angegeben werden. Die Beiträge der Rahmenveranstaltung wurden in Gebärdensprache übersetzt, es gab eine Tonübertragung für Menschen mit Hörbeeinträchtigung.
Die "Leitorientierungen für eine Gute Öffentlichkeitsbeteiligung – Kommunikation, Partizipation und Koproduktion" bilden den ausbaufähigen Rahmen der Beteiligung in Münster. Sie liegen auch in Leichter Sprache vor.
Wie geht es weiter?
Das Stadtforum folgt dem Prinzip eines "Trialogs" von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung. Gemeinsam wollen wir an diesem Abend Empfehlungen zu den Teilthemen und gegebenenfalls darüber hinaus erarbeiten. Diese werden im Anschluss für Ihre gewählten Vertretungen im Rat der Stadt und seinen Ausschüssen aufbereitet und zur Entscheidung vorgelegt. Weitere Informationen finden Sie hier.
